Juso-Chef Kühnert sieht die Existenz der SPD bedroht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die SPD eindringlich vor den Folgen einer Neuauflage der Großen Koalition gewarnt. Die „vernichtende“ Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl sei auch darauf zurückzuführen, dass sie „seit den Zeiten der Agenda-Politik nicht geklärt hat, was für eine Partei sie eigentlich sein will“, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Diese Antwort müsse der begonnene Erneuerungsprozess der Partei nun liefern.

„Andernfalls, das zeigt der Blick auf die sozialdemokratische Parteienfamilie in Europa, gibt es für sie keine Bestandsgarantie.“ Kühnert mahnte vor diesem Hintergrund die sozialdemokratische Führung, jegliche Form der Regierungsbeteiligung auszuschließen. „Der Genesungsprozess der SPD wird damit beginnen müssen, sich von dem Gedanken zu verabschieden, Verantwortung könne man nur in einer Koalition tragen. Noch dazu in einer mit der Union“, so der Juso-Chef. „Diese vergiftete Verantwortung darf und muss die SPD zurückweisen.“ Staatspolitische Verantwortung trage auch, wer der AfD die Oppositionsführerschaft streitig mache. Verantwortung trage zudem, wer die Kanzlerin nach zwölf lähmenden Jahren „endlich wieder zur politischen Auseinandersetzung zwingt“ oder dem „Perpetuum mobile der Großen Koalitionen ein Ende setzt und endlich beginnt, an anderen politischen Mehrheiten zu arbeiten“.

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