Juncker vor EU-Gipfel zu Flüchtlingskrise "vorsichtig optimistisch"

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich zuversichtlich zu den Erfolgsaussichten des bevorstehenden EU-Gipfels geäußert: „Ich bin vorsichtig optimistisch. Wir werden mit der Türkei in den kommenden Tagen eine verbindliche Abmachung treffen, die wir beim letzten Gipfel bereits vorbereitet hatten“, sagte Juncker im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Juncker bestritt, dass die EU mit der Rückführung illegaler Migranten in die Türkei gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstoße.

„Jeder illegale Migrant wird ein individuelles Asylverfahren durchlaufen, das rund eine Woche dauern soll, wobei er immer ein Recht auf Berufung haben muss. Erst danach kann er in die Türkei zurückgeschickt werden“, sagte der Luxemburger. Dieses Vorgehen entspreche internationalen Regeln für den Umgang mit Flüchtlingen. Skeptisch äußerte sich Juncker zu den Aussichten für die Türkei, EU-Mitglied zu werden. „Momentan ist die Türkei nicht beitrittsreif. Und ich glaube, das wird sie auch in zehn Jahren noch nicht sein“, sagte er.

Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Nachrichtenagentur