Investitionsfonds: Widerstand im EU-Parlament gegen Finanzierungspläne

Euroscheine, über dts Nachrichtenagentur
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Brüssel – Die Finanzierungspläne der EU-Kommission für einen neuen europäischen Investitionsfonds stoßen im EU-Parlament auf Widerstand. Die Anschubfinanzierung für den Fonds soll unter anderem aus den EU-Forschungsfördertöpfen kommen. Dazu sagte der FDP-Europaabgeordnete, Michael Theurer, dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Das Geld aus dem Forschungsetat zu nehmen, ist ein verheerendes Signal. Wir brauchen nicht weniger Forschung, sondern mehr.“

Sein CSU-Kollege Markus Ferber verurteilt die vorgesehenen Umschichtungen im EU-Haushalt als „abenteuerlich“. Der SPD-Politiker Jens Geier kündigte in dem Nachrichtenmagazin an: „Wir spielen den Ball jetzt an die Kommission zurück und sagen: Freunde, macht einen neuen Vorschlag.“ Der Fonds ist eines der Kernvorhaben von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Mit einem öffentlichen Finanzierungsanteil von 21 Milliarden Euro soll er Gesamtinvestitionen in Höhe von 315 Milliarden generieren.

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