IG-Metall-Chef fordert Steuersenkungen für Mittelschicht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chef Detlef Wetzel hat sich für Steuersenkungen für die Mittelschicht ausgesprochen. „Das Lohnsteueraufkommen ist seit 2005 um 25 Prozent gestiegen, die Einkommen aber nur um 17 Prozent“, sagte Wetzel der „Welt“. „Unter der kalten Progression leidet die Krankenschwester genauso wie der Facharbeiter“, fügte der Gewerkschaftsvorsitzende hinzu.

Die kalte Progression müsse abgeschafft werden. Die Steuereinnahmen seien so kräftig gestiegen, dass die Bürger in einem ersten Schritt um zwei oder drei Milliarden Euro entlastet werden könnten. Forderungen, den Abbau der kalten Progression durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes gegenzufinanzieren, erteilte er eine Absage. Der mittlere Teil der Einkommensbezieher habe jetzt eine Chance auf Steuerentlastung, sagte Wetzel. „Diese Chance können wir nicht vorbei gehen lassen, nur weil der Spitzensteuersatz nicht erhöht wird. Dieser Logik können wir uns nicht anschließen.“ Dauerhaft sei der Staat aber nicht in der Lage, seine Aufgaben mit den Einnahmen aus diesem Steuersystem zu erfüllen, erklärte der IG-Metall-Chef. „Große Teile der Gesellschaft, denen es gut geht, tragen immer weniger zur Finanzierung unseres Gemeinwesens bei.“ Er verwies auf die Erbschaftsteuer mit ihren „im internationalen Vergleich extrem niedrigen Sätzen“. Es frage sich auch, warum die Kapitaleinkünfte nur mit 25 Prozent Abgeltungssteuer aber nicht mit dem individuellen Satz der Einkommensteuer belegt würden. Zugleich forderte der Vorsitzende der größten Industriegewerkschaft Deutschlands eine neue Arbeitszeitdebatte. Dabei solle es aber nicht mehr um Umverteilung wie in den 80er-Jahren gehen, sondern um die Vereinbarkeit von Arbeit und Leben. Wetzel schlug eine „Weiterbildungsteilzeit“ nach dem Vorbild der Altersteilzeit vor: „Wir können uns vorstellen, dass Arbeitnehmer drei Jahre lang weniger verdienen, um dann drei Jahre eine Weiterbildung zu machen.“ Die Arbeitgeber könnten das angesparte Geld aufstocken. Teillohnausgleich und Aufstockungsbeträge könnte man sich auch bei reduzierter Arbeitszeit vorstellen, meinte Wetzel. „Arbeitnehmern könnten wir ermöglichen, ihre Arbeitszeit auf 32 oder 30 Stunden in der Woche zu reduzieren, um sich um Kinder oder Pflegefälle in der Familie zu kümmern oder um andere Herausforderungen, die das Leben stellt.“

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