IfW: Schäuble verfehlt die schwarze Null im Bundeshaushalt 2015

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) läuft Gefahr, den von ihm angestrebten Haushaltsausgleich 2015 zu verfehlen: Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Verweis auf Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW). Demnach klafft ohne zusätzliche Sparanstrengungen im Etat 2015 ein Lücke von etwa 3,5 Milliarden Euro. „Sollte der Bund erneut Brennelementesteuer erstatten müssen, wäre das Loch sogar noch entsprechend größer“, zitiert die Zeitung den IfW-Finanzexperten Alfred Boss.

Der von Schäuble eingebrachte Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von je 299,5 Milliarden Euro vor – gelänge dies, wäre das der erste Etat seit 1970, der ohne Neuverschuldung auskäme. Für Schäuble wäre dies neben der Rettung des Euro der größte Leistungsausweis als Finanzminister, schreibt das „Handelsblatt“. Allerdings könne Schäuble bereits dieses Jahr Probleme bekommen, den laufenden Etat einzuhalten. IfW-Experte Boss veranschlagt das Defizit 2014 der Zeitung zufolge auf 7,7 Milliarden Euro – das wären 1,2 Milliarden Euro mehr als von Schäuble geplant. Haushaltspolitiker aus der Koalition bezifferten die Lücke sogar auf bis zu 1,5 Milliarden Euro. Sie begännen nun, die Ausgaben auf Sparpotenzial zu durchforsten. Die Bundesbank bestätigte, der Bundeshaushalt 2014 sei „deutlich knapper veranschlagt als die Budgets der Vorjahre“, schreibt das „Handelsblatt“.

Über dts Nachrichtenagentur

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