Hessens Finanzminister: Kommunen auf dem Weg zur "schwarzen Null"

Thomas Schäfer, über dts Nachrichtenagentur
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Wiesbaden – Die hessischen Kommunen haben ihr Defizit innerhalb eines Jahres um fast 700 Millionen Euro verringert und könnten nach Auffassung des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer (CDU) in diesem Jahr eine „schwarze Null“ erreichen. „Machten sie 2013 alle zusammen noch ein Minus von 810 Millionen Euro, reduzierte sich dies 2014 auf 120 Millionen Euro“, schreibt Schäfer in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochsausgabe). Das sei „eine beachtliche Leistung“.

„Die Aussicht für 2015 ist noch besser: Hessens Kommunen könnten lange vor dem Land die schwarze Null erreichen“, schreibt Schäfer in der „Frankfurter Rundschau“ weiter. Am Dienstag hatte die hessische SPD eine Kampagne gestartet, mit der sie die „Unterfinanzierung der kommunalen Ebene“ aufzeigen will. Auf Antrag der Sozialdemokraten wird am Mittwoch im hessischen Landtag über das Thema debattiert. Dabei geht es insbesondere um den Kommunalen Finanzausgleich, in dem das Land einen Teil seiner Steuerannahmen an die Städte, Gemeinden und Landkreise weitergibt. Schäfer schreibt dazu in seinem FR-Artikel: „Es gibt beim Kommunalen Finanzausgleich 2016 einige wenige Kommunen, die weniger Geld bekommen werden. Das sind aber fast ausnahmslos reiche Kommunen, die ärmeren im Rahmen der interkommunalen Solidarität unter die Arme greifen können. Ein Viertel der Kommunen kann ihr finanzielles Niveau halten und zwei Drittel gewinnen hinzu.“

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