Heil fordert von SPD stärkere Betonung von Wirtschaftskompetenz

Hubertus Heil, über dts Nachrichtenagentur
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Berlin – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Hubertus Heil, fordert seine Partei auf, ihre Kompetenz für Innovation und Wirtschaft zukünftig stärker zu betonen. „Wir müssen selbst deutlicher machen, was wir wirtschaftspolitisch zu bieten haben“, sagte Heil der „B.Z. am Sonntag“. „Wir wissen, dass soziale Sicherheit nur durch wirtschaftlichen Erfolg garantiert werden kann.“

Die Digitalisierung stelle die deutsche Industrie vor große Herausforderungen. „Die SPD muss zeigen, dass wir das können“, erklärte der Sozialdemokrat vor dem Wirtschaftsempfang seiner Fraktion, zu dem am Montagabend im Bundestag Hunderte Unternehmer, Manager, Gewerkschafter und Experten erwartet werden. Weil der Anteil digitaler Komponenten beispielsweise in Autos weiter zunehme, forderte Heil, die Gründung entsprechender Unternehmen in Deutschland stärker zu fördern. „Wir müssen dafür sorgen, dass innovative Existenzgründer in Deutschland besser unterstützt werden, dass sie leichter an Wagniskapital herankommen und von bürokratischen Lasten befreit werden. Wir werden diese digitalen Firmen in Zukunft brauchen.“ Im Falle steigender Strompreise zieht Heil eine Senkung der Stromsteuer in Betracht: „Sigmar Gabriel hat eine ganze Menge dafür getan, dass die Umlage für Erneuerbare Energie stabil bleibt. Sollten die Strompreise trotzdem steigen, sollten wir die Stromsteuer senken – zumal der Staat bei steigender EEG-Umlage über die Mehrwertsteuer heimlich mitverdient. Das sollte man den Bürgern und Unternehmen zurückgeben.“

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