Haßelmann wirft AfD „dreiste Falschbehauptungen“ vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann fordert ein gemeinsames Vorgehen der demokratischen Parteien gegen die AfD im Deutschen Bundestag. „Allen Versuchen, die parlamentarische Demokratie durch Missachtung oder Herabwürdigung zu schwächen, sollten wir uns gemeinsam entgegenstellen“, sagte Haßelmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Gleichzeitig zeigte sich die Grünen-Politikerin „verwundert“ über die positive Einschätzung von Parlamentsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), wonach die AfD mit ihrem Einzug in den Bundestag für eine Belebung des Parlaments gesorgt habe.

„Ich wundere mich schon über diese Art der Beschreibung der Rolle der AfD. Nicht nur die Präsenz hat sich spürbar verändert, sondern auch die Debattenkultur“, sagte Haßelmann. „Mit dem Einzug der AfD zogen auch eine stärkere Polemik, dreiste Falschbehauptungen und eine Verächtlichmachung des Parlaments in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages ein. Das haben wir in der vergangenen Woche eindrücklich erlebt.“ Die Politikerin verwies dabei auf „ein durchsichtiges Schauspiel“ der AfD in der Debatte um die Abgeordnetenentschädigungen. Sie habe versucht, mit einem Foto eines angeblich leeren Plenarsaales Stimmung gegen die anderen Parteien zu machen, bis klar geworden sei, dass das Twitter-Foto lange vor Beginn der Plenarsitzung gemacht worden war. „Ein solcher Stil sollte uns alle besorgen.“

AfD-Bundestagsfraktion, über dts Nachrichtenagentur
Foto: AfD-Bundestagsfraktion, über dts Nachrichtenagentur