Handelsstreit mit China: Behörden ermitteln in Solarbranche

Solaranlage, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Solaranlage, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Peking – Der Handelsstreit zwischen Europa und China um unfaire Praktiken in der Solarindustrie spitzt sich zu. Deutsche und europäische Behörden gehen dem Verdacht nach, dass Schutzmaßnahmen der Europäischen Kommission gegen chinesisches Dumping in der Solarindustrie unterlaufen werden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagsausgabe). Neben deutschen Zollbehörden und Staatsanwaltschaften sind auch das Bundesfinanzministerium und das europäische Amt für Betrugsbekämpfung in Brüssel (Olaf) in die Ermittlungen involviert.

„Gemeinsam mit dem Olaf haben die deutschen Behörden mögliche Einfuhren von Solarpaneelen ermittelt, bei denen der Verdacht besteht, dass Anti-Dumpingzölle umgangen wurden“, bestätigte das Berliner Finanzministerium. „Die entsprechenden Verfahren dauern noch an.“ Olaf äußerte sich unter Verweis auf die grundsätzliche Vertraulichkeit von Ermittlungen nicht zu den Angaben. Module und Zellen aus China sollen in Länder wie Malaysia und Taiwan verschifft worden sein, berichtet die Zeitung. Dort seien sie dann mit neuen falschen Papiere versehen worden. In anderen Fällen könnten unerlaubte Kickback-Zahlungen über Offshore-Konten in Hongkong geflossen sein. Damit sollten die zum Schutz der angeschlagenen europäischen Solarindustrie eingeführten Mindestpreise und Strafzölle mit Billigangeboten auch weiter unterlaufen werden. Brüssel hatte die Anti-Dumping-Maßnahmen erst Ende 2013 nach einer beispiellosen Pleitewelle europäischer Firmen eingeführt.

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