Hagedorn will Haushaltsausschuss führen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Finanzpolitikerin Bettina Hagedorn strebt den Vorsitz im Bundestags-Haushaltsausschuss an. „Ich möchte für den Vorsitz des Haushaltsausschusses kandidieren, meine Arbeitsgruppe wird diese Bewerbung unterstützen“, sagte Hagedorn der „Welt am Sonntag“. Sie vertraue aufgrund ihrer 15-jährigen Erfahrung im Ausschuss auf ein entsprechendes Votum der gesamten SPD-Fraktion „und wegen meiner anerkannten Amtsführung als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses in den letzten vier Jahren auch auf die Unterstützung der anderen Mitglieder im Haushaltsausschuss“.

Eine Bestätigung durch die gesamte SPD-Fraktion ist indes noch ungewiss. In Fraktionskreisen heißt es, gegen die Person Hagedorn gebe es keine Vorbehalte, wohl aber gegen das Verfahren der Nominierung. Den Vorsitz des Haushaltsausschusses hat traditionell die größte Oppositionsfraktion inne. Seit 2014 führt Gesine Lötzsch (Linke) den Haushaltsausschuss. Hagedorn stammt aus Schleswig-Holstein und gehört dem Bundestag seit 2002 an. Seither ist sie auch Mitglied im Haushaltsausschuss, seit 2009 fungiert sie als stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Seit 2014 ist sie Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses des Bundestages. Der Haushaltsausschuss stehe in der neuen Legislaturperiode vor wichtigen Aufgaben, etwa in der Europa- und Finanzpolitik, sagte Hagedorn der „Welt am Sonntag“. Die SPD-Politikerin kündigte an, sie werde „für die Einhaltung der parlamentarischen Spielregeln streiten“. Ihr sei unklar, mit welchem parlamentarischen Selbstverständnis die AfD agieren werde. „Womöglich stehen wir vor turbulenten Zeiten.“