Gysi nennt Sammlungsbewegung „Aufstehen“ dysfunktional

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat seine Partei dafür kritisiert, über die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ eine Mitte-Links-Mehrheit gewinnen zu wollen. „Versuche, diese Mehrheiten über den Umweg einer Sammlungsbewegung zu erreichen, sind zwar aller Ehren wert, aber vor dem Hintergrund eines sich zwar wandelnden, aber dennoch stabilen Parteiensystems, eher dysfunktional“, schreibt der Präsident der Europäischen Linken in einer Kolumne für das Nachrichtenportal T-Online. „Deutlich wird dies vor allem dann, wenn führende Linke ihr Engagement in der Sammlungsbewegung auch damit begründen, dass die Linke – also ihre Partei – nicht als Alternative wahrgenommen werde. Ob sich dies ändern lässt, indem man Zeit, inhaltliche Arbeit und Geld in den Aufbau einer anderen Organisation steckt, ist zu bezweifeln.“ „Aufstehen“ wurde auch von Gysis Parteigenossin Wagenknecht mitinitiiert.

Trotz der Verluste der SPD und der bescheidenen Zugewinne der Linken glaubt Gysi, dass eine Parteien-Mehrheit für Mitte-Links wieder realistischer geworden ist, auch wenn Grüne und SPD den Platz in der Mitte getauscht haben: „Rot-Rot-Grün, egal mit welchen einzelnen Gewichtsanteilen, kann wieder zu einer ernsthaften politischen Alternative werden, wenn sich alle Akteure darauf konzentrieren, das Wählerpotential der Parteien auszuschöpfen. Die Linke sollte sich überlegen, warum dies den Grünen aktuell besser gelingt.“ In der veränderten, deutschen Parteienlandschaft habe sich Die Linke bisher noch nicht finden können. „Die Linke gilt im Unterschied zu den Grünen nicht als Gegenüber zur AfD. Das liegt am öffentlichen Streit zur Flüchtlingsfrage. Dadurch gewinnen wir viele jüngere Wählerinnen und Wähler nicht, die konsequent gegen die AfD stehen“, schreibt Gysi. „Glaubwürdige Interessenvertretung lässt sich mit programmatischer Zerrissenheit nicht erreichen. Die politische Führung der Linken steht in der Verantwortung, diesen Konflikt zu lösen und weitere inhaltliche Untiefen wie bei der EU und beim Euro zu vermeiden.“ Eine wichtige Voraussetzung, dass die Partei ihren Platz finde und eine mögliche Mitte-Links-Mehrheit mitprägen könne, sei laut Gysi „die Wiederbelebung ihrer politischen Innovationskraft in den Kernfragen von Krieg und Frieden, der sozialen Gerechtigkeit, ökologischer Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung und nationaler, aber eben auch gleichzeitig internationaler Solidarität“.

Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur