Grüne wollen bei Hausbesetzungen nachsichtiger sein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Grünen mehren sich die Stimmen, auf Hausbesetzungen differenzierter zu reagieren als zuletzt und dabei nachsichtiger zu sein. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe) mit Blick auf die Besetzung in Berlin-Neukölln an Pfingsten: „Natürlich war das ein Rechtsbruch. Aber jeder ziviler Ungehorsam geht mit Rechtsbruch einher. Und die Grünen waren in ihrer Geschichte immer eine Partei des gewaltfreien zivilen Ungehorsams. Von daher fand ich die Debatte ein bisschen geschichtsvergessen.“

Der Bundestags-Finanzexperte Gerhard Schick erklärte dem Blatt: „Ich habe Verständnis dafür, dass Menschen zum Ausdruck bringen wollen, dass hier etwas schiefläuft, weil es einfach zu wenig bezahlbaren Wohnraum gibt und dieser teilweise aus spekulativen Gründen leer steht.“ Der Parteivorsitzende Robert Habeck hatte zuvor der Tageszeitung „Die Welt“ gesagt: „Da muss man nicht um den heißen Brei herum reden: Dass das Rechtsbruch ist, ist klar wie Kloßbrühe.“ Hausbesetzer hatten an Pfingsten mit mehreren Aktionen gegen überteuerten Wohnraum und Leerstand protestiert. Die Polizei sprach meist von „Scheinbesetzungen“, bei denen Transparente aus dem Fenster gehängt wurden. Sie räumte aber auch ein Haus in Neukölln, in dem sich vorübergehend Demonstranten aufhielten. Gegen 56 Personen wird seitdem wegen Hausfriedensbruchs und gegen sechs von ihnen zusätzlich wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Besetztes Haus in Berlin-Kreuzberg, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Besetztes Haus in Berlin-Kreuzberg, über dts Nachrichtenagentur