Grüne werfen Ministerium Vertuschung von Bundeswehr-Problemen vor

Berlin – Die Grünen erhöhen in der Debatte um Technikprobleme bei der Bundeswehr den Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): „Mit schönen Bildern und Schlagzeilen versucht Ministerin von der Leyen darüber hinwegzutäuschen, dass auch in ihrem Haus nach wie vor die Probleme vertuscht, verschleppt und verharmlost werden“, sagte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). Die Sitzung des Verteidigungsausschusses in der vergangenen Woche habe gravierende Mängel bei bestimmten Fähigkeiten offenbart. „Insbesondere bei den Hubschraubern in allen Teilstreitkräften gibt es große Probleme, die auch die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr einschränken“, sagte Brugger weiter.

So sei vergangenen Dienstag für die Mission Atalanta die Fregatte Lübeck ohne Hubschrauber an Bord ausgelaufen. Brugger forderte von der Leyen auf, die Technikprobleme bei der Bundeswehr entschlossen anzugehen. „Frau von der Leyen muss endlich ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Bereiche Materialerhalt und Beschaffungswesen auf den Tisch legen, statt die in Teilen desolate Materiallage bei der Bundeswehr kleinzureden“, sagte die Grünen-Politikerin. „Viel zu spät und nur auf Drängen wurden die Abgeordneten des Bundestags erstmalig umfassend über die Probleme informiert.“ Das habe mit der versprochenen neuen Transparenz nichts zu tun.

Über dts Nachrichtenagentur

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