Grüne werben für europäische Armee

Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehrsoldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Prominente Grünen-Politiker werben für den Aufbau einer europäischen Armee und setzen auf eine stärkere militärische Arbeitsteilung in der EU. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagausgabe) berichtet, sei es das Ziel des Vorstoßes, doppelt und dreifach vorhandene militärische Fähigkeiten abzuschaffen, um so das militärische Potenzial in der EU auf das Nötigste zu reduzieren. Parteichef Cem Özdemir und der Verteidigungsexperte Tobias Lindner schreiben laut SZ in einem gemeinsamen Papier: „Die Vision eines Europa, das weniger Geld für Rüstung ausgibt und weniger Soldaten als heute hat, muss keine Vision bleiben.“ In der Debatte über eine Stärkung der Nato und eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa würden Özdemir und Lindner damit einen Kontrapunkt zur allgemeinen Stimmung setzen wollen.

In ihrem Plädoyer „Zum Frieden vereint“ verweisen sie darauf, dass die EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2012 gut 190 Milliarden Euro für Rüstung ausgaben, es aber dennoch in der Bundeswehr und anderen Streitkräften große Mängel beim Zustand des Materials und der Ausstattung gebe. „Europa kann mehr erreichen, wenn es sich zusammentut, statt in der Sicherheitspolitik Kleinstaaterei zu betreiben“, zitiert die SZ aus dem Papier der Grünen.

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