Grüne warnen von der Leyen vor falschen Zusagen an die USA

Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Grünen haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor falschen Zusagen bei ihrer USA-Reise mit Blick auf die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen gewarnt: „Deutschland darf seine Kultur der militärischen Zurückhaltung keinesfalls zur Disposition stellen. Es leistet bereits im Auftrag der UNO und EU erhebliche militärische Beiträge, zum Beispiel in Afghanistan oder Mali“, sagte Fraktionsvize Frithjof Schmidt „Handelsblatt-Online“. Mehr internationales Engagement sei aber nötig im Bereich der zivilen- und Entwicklungshilfe sowie der Diplomatie.

„Das sollte Frau von der Leyen in den USA klarmachen und keinen Spekulationen über deutsche Aufrüstung Vorschub leisten, gerade dann, wenn solche Erwartungen aus US-Kreisen formuliert werden.“ Die CDU-Politikerin ist für vier Tage in den USA. Am Dienstag wird sie Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen führen. Am Donnerstag trifft sie in Washington US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Bei ihren Gesprächen soll es um die Krisen im Irak und in der Ukraine, den Truppenabzug aus Afghanistan und die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen gehen. Das Thema hat diese Woche durch Äußerungen des Bundespräsidenten noch einmal Auftrieb bekommen. Joachim Gauck bekräftigte seinen Wunsch nach einer aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt. Auf Militäreinsätze als Instrument deutscher Außenpolitik sollte nicht pauschal verzichtet werden, sagte er.

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