Grüne sprechen sich gegen Waffenlieferungen an Kurden im Irak aus

Hamburg – Die Grünen-Basis hat sich bei der Bundesdelegiertenkonferenz am Sonntag in Hamburg gegen deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak zur Bekämpfung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ausgesprochen: Dabei wurde allerdings ausdrücklich „die Gewissensfreiheit der Abgeordneten, die zu einer anderen Einschätzung gelangt sind“ respektiert. Zuvor hatte Parteichef Cem Özdemir sein „Ja“ zu Waffenlieferungen verteidigt. Man müsse die Kurden in die Lage versetzen, sich zu verteidigen, so Özdemir.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hingegen betonte, dass statt Waffenlieferungen eine politische Offensive gegen den IS notwendig sei. Der Grünen-Parteitag sprach sich in einer weiteren Abstimmung für eine Prüfung einer deutschen Beteiligung an einem Einsatz gegen den IS im Falle eines UN-Mandats aus.

Über dts Nachrichtenagentur

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