Grüne kritisieren EU-Parlamentspräsident nach Zuckerberg-Befragung

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Befragung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg zu dem millionenfachen Datenmissbrauch haben die Grünen im Europa-Parlament Parlamentspräsident Antonio Tajani scharf kritisiert. Vor allem das Format der Anhörung habe dazu beigetragen, dass Zuckerbergs Aussagen so unergiebig gewesen seien, sagte Fraktionschefin Ska Keller am Mittwoch im RBB-Inforadio. Tajani sei mitverantwortlich für das Format.

Auf Nachfrage, warum Zuckerberg nur diesem Format der Befragung zugestimmt habe, habe „der Präsident des Parlaments interveniert und gesagt (…) man habe ja Zuckerberg nur zu diesem Format eingeladen.“ Das finde sie „sehr schockierend“, so Keller. Es habe „eine klare Abmachung zwischen den Fraktions-Vorsitzenden“ gegeben, dass man Zuckerberg vor allem in einem Ausschuss haben wolle. „Wir wollten ein ordentliches Ausschuss-Hearing organisieren. Und unser Eindruck war (…), dass die Absage von Zuckerberg selbst kam“, so Keller. „Wenn das jetzt anders war, und so klang es, werden wir dem (…) hinterhergehen.“ Die Grünen-Politikerin warf Tajani vor, dadurch „den Wunsch der Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden ignoriert“ zu haben.

EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur