Griechenland: SPD und Grüne für modifiziertes Hilfsprogramm

Flagge von Griechenland, Trine Juel, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Flagge von Griechenland, Trine Juel, Lizenztext: dts-news.de/cc-by

Berlin – In den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen gibt es eine hohe Bereitschaft, der möglichen Verlängerung und Modifizierung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland zuzustimmen. „Ich stehe einem verlängerten, modifizierten Hilfsprogramm für Griechenland aufgeschlossen gegenüber“, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Sie können davon ausgehen, dass meine Haltung auch die Mehrheitsmeinung in der SPD ist“, so Schäfer.

Auch die Grünen zeigten sich aufgeschlossen: „Es ist richtig und sinnvoll, dass Griechenland mehr Zeit bekommt“, sagte Grünen-Haushaltssprecher Sven-Christian Kindler der Zeitung. Die Vize-Chefin der Linksfraktion Sahra Wagenknecht blieb dagegen noch vage, was das mögliche Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion betrifft. „Die Linksfraktion wird keinem neuen Rettungspaket für Griechenland zustimmen, wenn mit den damit verbundenen Vereinbarungen das Kürzungsdiktat fortgesetzt wird“, sagte Wagenknecht der „Rheinischen Post“. Griechenland hatte die Verlängerung des bestehenden Hilfsprogramms zwar bisher abgelehnt. Allerdings zeichnet sich ab, dass ein Kompromiss nur auf der Basis dieses Programms möglich ist. Die Euro-Gruppe ist bereit, Änderungswünsche Griechenlands an dem bestehenden Programm teilweise zu akzeptieren.

Über dts Nachrichtenagentur