Geheimdienstexperte: Russland will Internet stärker kontrollieren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr der Fußballweltmeisterschaft arbeitet der russische Geheimdienst angeblich daran, ganze Internetknotenpunkte in Russland bei Bedarf abschalten zu können. „Die Regierung hat erkannt, dass gefährliche Inhalte vor allem im Land selbst erstellt werden. Wenn es beispielsweise in Sibirien eine Krise gibt, will der Kreml die Möglichkeit haben, das gesamte Internet der Region abzuschalten“, sagte der russische Internet- und Geheimdienstexperte Andrej Soldatow „Zeit-Online“.

„Sie wollen bei Bedarf einfach eine ganze Region vom Rest des Landes trennen. Neben dem Fernsehen soll so auch der Onlinekommunikationsweg kontrolliert werden“, sagte Soldatow. Schon im Jahr 2017 seien in Russland neue Gesetze verabschiedet worden, die angeblich dazu dienten, die kritische Infrastruktur des Netzes zu schützen. „Tatsächlich sollen damit aber ohne rechtliche Probleme Internet Exchange Points, sogenannte Knotenpunkte des Internets, angezapft werden“, sagte Soldatow. Einen besonderen Fokus lege der russische Geheimdienst auf Portale wie Youtube und VKontakte, das mit etwa 80 Millionen Nutzern vergleichbar mit Facebook ist. Bei dem sozialen Netzwerk habe der Kreml vor drei Jahren die Kontrolle übernommen, sagte Soldatow. Das Resultat sei schon sichtbar: Die Zahl der Leute, die wegen kritischer Posts im sozialen Netz verhaftet wurden, sei rasant gestiegen. „90 Prozent der Menschen, die zuletzt wegen Onlinekritik ins Gefängnis mussten, waren VKontakte-Nutzer. VKontakte ist zu einer Firma geworden, die mit den Geheimdiensten kooperiert“, sagte Soldatow „Zeit-Online“.

Mauer des Kreml in Moskau, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mauer des Kreml in Moskau, über dts Nachrichtenagentur