Gauck sieht Stabilität und Frieden in Europa wieder in Gefahr

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Danzig – Laut Bundespräsident Joachim Gauck gefährdet die Ukraine-Krise die politische Stabilität und den Frieden auf dem europäischen Kontinent. Noch vor fünf Jahren habe man an eine politische und ökonomische Annäherung Russlands an die Europäische Union geglaubt, sagte der Bundespräsident am Montag in Danzig in einer Gedenkrede anlässlich des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren. Die Europäische Union, die NATO und die Gruppe der großen Industrienationen hätten seit dem Mauerfall jeweils besondere Beziehungen zu Russland entwickelt und das Land auf verschiedene Weise integriert.

Diese Partnerschaft sei von Russland aber „de facto aufgekündigt worden“. „Wir wünschen uns auch in Zukunft Partnerschaft und gute Nachbarschaft. Aber die Grundlage muss eine Änderung der russischen Politik und eine Rückkehr zur Achtung der Prinzipien des Völkerrechts sein“, forderte Gauck. Man werde nicht dulden, dass internationales Recht gebrochen, fremdes Territorium annektiert und eine Abspaltung in fremden Ländern militärisch unterstützt werde. „Wir werden Politik, Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft den neuen Umständen anpassen“, kündigte der Bundespräsident an, der zugleich das transatlantische Bündnis mit den Vereinigten Staaten betonte. „Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten lassen sich in diesen Grundfragen nicht auseinanderdividieren, auch nicht in Zukunft.“

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