Gabriel will Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken und zugleich die Industriepolitik neu ausrichten. Das geht dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) zufolge aus einem Arbeitspapier des Wirtschaftsministeriums hervor. Der Minister wird Teile seiner Pläne demnach am Dienstag beim „Tag der Deutschen Industrie“ vorstellen, zu dem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) einlädt.

Das Arbeitspapier umfasst der Zeitung zufolge sechs Punkte. An erster Stelle stehe das Thema Infrastruktur. In dem Papier des Ministeriums heißt es laut „Handelsblatt“, man prüfe, eine „Invest-Agentur“ zur gründen, die beispielsweise Best-Practice-Modelle für Kommunen entwickeln, aber auch Infrastrukturprojekte als Anlagemöglichkeit für private Sparer erschließen soll. Erst Ende August hatte Gabriel einen Expertenbeirat mit Mitgliedern aus Versicherungswirtschaft, Wissenschaft und Verbänden ins Leben gerufen, der Wege zur Mobilisierung privaten Kapitals für die Finanzierung von Infrastrukturprojekten aufzeigen soll. Bei der Fachkräftesicherung setzt das Gabriel-Papier der Zeitung zufolge auf zwei Aspekte: eine höhere Attraktivität Deutschlands für Fachkräfte aus dem Ausland und die Senkung der Zahl der Schulabbrecher und junger Menschen ohne Berufsausbildung. Andererseits will Gabriel das duale Ausbildungssystem aufwerten: „Der Meister ist nicht schlechter als der Master. Wir müssen mehr tun für die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung.“ Ein weiterer Punkt: Junge Unternehmen sollen von einem „Bürokratiemoratorium“ profitieren. Man wolle prüfen, wo junge Unternehmen zwei oder drei Jahre lang weitgehend von Berichtspflichten und Statistiken befreit werden könnten. Außerdem will Gabriel dabei helfen, dass junge Unternehmen in der Wachstumsphase leichter an Kapital kommen, schreibt die Zeitung weiter. Die staatliche Förderbnak KfW soll sich dazu gemeinsam mit privaten Investoren an einem Wagniskapital-Fonds beteiligen, der insbesondere in technologieorientierte Unternehmen investiert. Die IT-Gründerszene fordert das seit langem. Entsprechende Modelle existieren bislang nur in Ansätzen. Großen Stellenwert räumt Gabriel dem Bericht zufolge einem „Bündnis für Industrie-Akzeptanz“ ein. Es gehe darum, „Investitionsbedingungen zu verbessern und für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen zur sorgen – von Industrie 4.0 bis zur Energiepolitik“. Die geplante Stiftung „Zukunft der Industrie“ soll den Wert „der Industrie für intakte Wertschöpfungsketten und Innovationen vermitteln“.

Über dts Nachrichtenagentur

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