Gabriel verteidigt Äußerungen zum Stabilitätspakt

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seine umstrittenen Äußerungen zu einer möglichen zeitlichen Streckung der Bestimmungen des EU-Stabilitätspaktes verteidigt. Der „Bild“ (Mittwoch) sagte Gabriel: „Ich bin für mehr Ehrlichkeit in der Debatte: Wir Deutschen stehen heute besser da als viele andere Staaten, weil wir uns mit Gerhard Schröders Agenda 2010 ein hartes Reformprogramm auferlegt haben. Aber auch wir haben damals Zeit gebraucht, um die Staatsschulden zu senken.“

Gabriel hatte am Montag angeregt, EU-Staaten, die Reformen anpacken, mehr Zeit zum Erreichen der Stabilitätsziele zu geben. Zur Kritik vor allem aus der CSU sagte Gabriel: „Vom Stabilitätspakt dürfen wir in Europa nicht weg. Es reicht nicht, Reformen nur anzukündigen. Nur wenn sie wie in Deutschland auch durchgezogen werden, gibt der Stabilitätspakt Flexibilität und Zeit.“

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige