Gabriel sieht SPD als treibende Kraft der GroKo

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht seine Partei als treibende Kraft der Großen Koalition: „Wir führen dieses Land“, sagte Gabriel der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Alle entscheidenden Projekte dieser Regierung stammen von uns.“ Deutschland habe eine stabile und handlungsfähige Regierung.

„Und das liegt an der SPD“, sagte Gabriel. Auch die hohen Zustimmungswerte der Bundeskanzlerin erklärten sich letztlich aus dem Wirken des Koalitionspartners: „Angela Merkel ist eine populäre Kanzlerin, weil sie sich an einen von der SPD stark dominierten Koalitionsvertrag hält“, so Gabriel. „Soll ich sie jeden Tag dafür angreifen, dass sie sozialdemokratische Politik macht?“ Der SPD-Chef appellierte an seine Partei, angesichts der stagnierenden Umfragewerte Ruhe zu bewahren: „Zu allererst geht es nicht darum, wie es der SPD geht, sondern ob die Menschen in Deutschland etwas von unserer Politik haben“, so Gabriel. Natürlich wollten die Sozialdemokraten eine Regierung auch anführen. „Aber das wichtigste ist doch, dass man Politik der Sache und der Menschen wegen macht. Erst wenn die Menschen sicher sind, dass man es ernst meint, wird man auch gewählt.“ Wenn man sich nur an Umfragewerten ausrichte, „wird Politik opportunistisch und verkommt zur reinen Taktik“, erklärte Gabriel.

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