Gabriel für gemeinsame europäische Rüstungsindustrie

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Berlin – Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich im Grundsatz für den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Rüstungsindustrie ausgesprochen. Der Wirtschaftsminister und SPD-Chef sagte im Interview mit der „Welt am Sonntag“, dass die Mitgliedsstaaten „mittel- und langfristig verteidigungspolitisch in Europa noch deutlich mehr zusammenarbeiten und zusammenwachsen“ müssten. Zu klären ist laut Gabriel zunächst jedoch, welche wehrtechnischen Fähigkeiten aus deutscher Sicht gebraucht würden, welche man hierzulande selbst herstellen könne und welche „nur durch eine europäische Kooperation“ zu erreichen seien.

Gabriel stellte infrage, dass jeder Mitgliedsstaat über ein eigenes Heer, eine eigene Marine, eine eigene Luftwaffe sowie oftmals spezielle Ausführungen derselben Waffensysteme verfügt. „Das zu ändern und zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik und einer gemeinsamen Verteidigungspolitik zu kommen, ist sicher ein großes Ziel“, sagte Gabriel. „Aber Europa soll für große Ziele da sein und nicht für die Regulierung der Füllmenge von Toilettenspülungen“. Mit Bezug auf die Krise im Nordirak schließt der Wirtschaftsminister nicht aus, dass geliefertes militärisches Material in die falschen Hände geraten könnte: „Ja, es gibt dabei auch das Risiko, dass Waffen aus Deutschland irgendwann in einer anderen Auseinandersetzung wieder auftauchen“, sagte Gabriel. „Aber diesem möglichen Risiko steht die Gewissheit gegenüber, dass ohne Unterstützung der Kurden die Menschen im Nordirak verfolgt und getötet werden.“

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