Führende SPD-Linke kritisieren Debatte um Schulz-Zukunft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende SPD-Linke haben sich gegen eine Debatte über die politische Zukunft von Parteichef Martin Schulz gewandt. „Wer ohne vorliegenden Koalitionsvertrag über Ministerposten diskutieren will, hat das Verfahren nicht begriffen“, sagte der Sprecher der Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Wir beginnen in den kommenden Tagen überhaupt erst mit Koalitionsverhandlungen. Ich rate allen, sich dafür auf unsere inhaltlichen Forderungen zu konzentrieren.“

Miersch reagiert auf die Forderung des thüringischen SPD-Politikers Wolfgang Tiefensee, dass Schulz seinen Verzicht auf ein Ministeramt in der geplanten Großen Koalition erklären solle. Der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, nannte den Vorstoß Tiefensees „völlig deplatziert“. „Jetzt kommt es nicht auf personalpolitische Sandkastenspiele an, sondern auf einen Koalitionsvertrag, der wirklich sozialdemokratische Politik beinhaltet“, sagte Barthel dem „Handelsblatt“. „Da ist noch viel Luft nach oben, vor allem in den Bereichen Arbeit und Soziales.“ Die SPD müsse jetzt ihre Kraft darauf konzentrieren. „Wenn die Erneuerung der SPD vom Haben oder Nicht-haben von Regierungsämtern abhängt, können wir sie gleich vergessen“, so Barthel. Auch die Jusos lehnten eine Debatte über die Zukunft von Schulz ab. „Für uns stellt sich die Frage, ob eine Koalition aus SPD und Union genügend Schnittmengen aufweist, um zukunftsweisende Politik in Deutschland sicherzustellen“, sagte der Landesgeschäftsführer der bayerischen Jusos, Milos Vujovic, dem „Handelsblatt“. In diesem Sinne sei die inhaltliche Ausrichtung der SPD der „zentrale Punkt unserer politischen Arbeit“. Für die Jusos sei klar: Inhalte kämen vor Personen.

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur