Frontex vermisst Vorkehrungen gegen erneute Flüchtlingskrise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europäische Grenzschutzagentur Frontex warnt davor, dass die Ursachen für die Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr nicht beseitigt wurden. „Die größten Gefahren und Schwachstellen, die sich auf die Region auswirken, haben sich im Vergleich zu den vergangenen Jahren nicht verändert“, heißt es in einer Analyse zur Situation auf dem Westbalkan, berichtet die Zeitung „Die Welt“. Insbesondere warnt Frontex darin vor nationalstaatlichen Alleingängen.

In der Risikoanalyse zum Westbalkan schlägt die Behörde mit Sitz in Warschau einen Maßnahmenkatalog vor. Demnach soll die Türkei weiterhin dabei unterstützt werden, den Flüchtlingsstrom einzudämmen. Zudem wird empfohlen, das Land nach wie vor bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Der nachhaltige Schutz der Grenzen auf dem Westbalkan nach Griechenland und Bulgarien solle außerdem verstärkt werden. Frontex warnt davor, noch einmal ein System des „Weiterreichens“ wie 2015 zu etablieren. Damals wurden die Migranten durch die Transit-Staaten nicht gestoppt, sondern mit Bussen und Bahnen schnell weiter in Richtung Mitteleuropa befördert. Zukünftig müssten die Staaten in dieser Frage koordiniert vorgehen. Dabei pocht Frontex auch darauf, dass an den Grenzen konsequent jene Migranten zurückgewiesen werden, die nicht um Schutz bitten. Insgesamt stellte Frontex im Jahr 2015 mehr als zwei Millionen illegale Grenzübertritte auf dem Westbalkan fest. Der Wert lag damit etwa dreißig-mal so hoch wie im Vorjahreszeitraum. Die Grenzschutzagentur spricht daher von der größten Migrationskrise in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Vor diesem Hintergrund wurden verschiedene Initiativen gestartet, die zum mittlerweile zum Absinken der Flüchtlingszahl geführt haben. Die Analyse spricht von einem Sommer mit „chaotischen Szenen“, in denen sich Migranten einen Weg über den Balkan bahnten und zum Teil zu Fuß auf Autobahnen unterwegs waren. „Konfuse“ Signale seien aus den Staaten Europas ausgesendet worden: Mancherorts habe man auf restriktive Maßnahmen gesetzt. Woanders wiederum wurden Willkommens-Zeichen gesetzt.

Flüchtlinge an der Grenze Griechenland-Mazedonien, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an der Grenze Griechenland-Mazedonien, über dts Nachrichtenagentur