FDP: "Gabriels Energiepolitik wird immer wirrer"

Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Sigmar Gabriel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Das FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms hat die Energiepolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) scharf kritisiert: „Sigmar Gabriels Energiepolitik wird immer wirrer. Sie ist alles andere als ausgewogen oder rational, sondern geprägt von Unklarheiten und Einseitigkeiten“, erklärte Solms am Montag mit Blick auf die geplante Klimaabgabe. „Statt die horrenden Preise für Energie in den Griff zu bekommen und sie zu senken, steigen sie durch Gabriels energiepolitische Irrfahrt immer weiter.“

Mit der vom Wirtschaftsminister geplanten Klimaabgabe für ältere Kohlekraftwerke werde Strom abermals teurer. Gabriel verunsichere zudem die Energiewirtschaft sowie die energieintensiven Unternehmen und gefährde damit den Wirtschaftsstandort Deutschland. „Der Strompreis ist hierzulande ein veritables Wettbewerbshemmnis geworden“, so Solms. Die Pläne Gabriels seien nicht mutig und ambitioniert genug. „Sie verharren in der weitgehend planwirtschaftlichen Subventionssystematik. Notwendig ist ein marktwirtschaftlicher Neustart für die Energiewende“, sagte der Freidemokrat weiter.

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