FDP formiert sich für die Bundestagswahl

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP formiert sich für die Bundestagswahl. Laut „Handelsblatt“ bekommt der Parteivorsitzende Christian Lindner im Ringen um die Rückkehr seiner Partei in den Bundestag 2017 eine prominente Mitstreiterin: Generalsekretärin Nicola Beer werde definitiv kandidieren, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Kreise der Parteiführung. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger steht hingegen nicht für eine Kandidatur zur Verfügung: „Für mich hat längst ein neuer Abschnitt begonnen“, sagte sie dem „Handelsblatt“.

Zurück in den Bundestag will auch der FDP-Politiker Frank Schäffler. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ begründet der als Euro-Rebell bekannt gewordene ehemalige Bundestagsabgeordnete seine Absicht damit, dass er sich dafür einsetzen wolle, „dass dieses Land seine marktwirtschaftliche Orientierung in einer offenen Gesellschaft behält“. Er sehe sich in dieser Hinsicht mit seiner Partei in der Tradition von Otto Graf Lambsdorff. Schäffler lobte in diesem Zusammenhang, dass die Liberalen mittlerweile auch seine Positionen verträten. „Inzwischen positioniert sich die FDP unter Christian Lindner klar gegen das EEG und die Subventionsorgien bei der Wind- und Solarenergie und für den Austritt Griechenlands aus der Eurozone.“ Beides, so Schäffler, seien Forderungen, die der von ihm gegründete „Liberale Aufbruch“ in der FDP bereits 2010 in seiner Gründungserklärung erhoben habe und die heute Beschlusslage der FDP seien. Für seine Partei sieht Schäffler gute Chancen für eine Rückkehr auf die bundespolitische Bühne in Berlin. Die derzeitige politische Polarisierung verschaffe der FDP eine „neue strategische Position im politischen Parteiengefüge“, schreibt er. „Die einen verzweifeln an Staat, Regierung und deren Lösungskompetenz und wenden sich ab vom üblichen politischen Diskurs“, wodurch „Angstmacher“ Auftrieb bekämen. Auf der anderen Seite gebe es diejenigen, „die sich ängstlich an den Rockzipfel des Staates klammern und immer mehr davon wollen“. In dieser „gefährlichen Mischung aus gesellschaftlicher Intoleranz und staatlicher Willkür“ liege die Herausforderung für die Liberalen. „Sie muss die Probleme erkennen und darauf glaubhafte und vernünftige Antworten geben.“

Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur