Fahimi will für Schulz als EU-Kommissionspräsident werben

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, will nach der Europawahl in Sondierungsgesprächen für Martin Schulz als EU-Kommissionspräsident werben. „Wir werden das tun, was man nach einer demokratischen Wahl tut, nämlich Sondierungsgespräche führen“, sagte Fahimi sagte in „HR-Info“. Man werde sich im Hinblick auf die Personalie des EU-Kommissionschefs allerdings nicht verrennen.

„Sollten wir uns dort irren, werden wir natürlich gute Demokraten sein“, sagte die Generalsekretärin der Sozialdemokraten. Auch wenn CDU/CSU für Jean-Claude Juncker als künftigen Präsidenten der EU-Kommission werben, sieht Fahimi den Koalitionsfrieden in Berlin dadurch nicht in Gefahr. „Die Zusammensetzung des Europaparlaments ist keine Frage der großen Koalition, sondern es ist eine Frage der Mehrheit im europäischen Parlament“, so Fahimi. Die SPD werde jetzt mit der EVP, aber auch mit den Liberalen und den Grünen zu Gesprächen zusammen kommen. Die SPD-Politikerin wertete den Zuwachs ihrer Partei bei der Europawahl aber auch als starkes Signal in Richtung Koalition. Fahimi betonte im Gespräch mit „HR-Info“: „Es ist ein Zeichen dafür, dass uns die Politik in Berlin Rückenwind gibt“. Bei der gestrigen Europawahl legte die SPD in Deutschland um 6,5 Prozent zu und kam am Ende auf 27,3 Prozent hinter der Union mit 35,3 Prozent.

Anzeige