EZB-Direktoriumsmitglied verteidigt Anleihekaufprogramm

Europäische Zentralbank, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Europäische Zentralbank, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main – EZB-Direktor Yves Mersch hat das am Donnerstag beschlossene Programm der Zentralbank zum Kauf von Staatsanleihen verteidigt. Zu den Bedingungen zähle, dass keine volle Verlustteilung vereinbart worden sei, um Risiken und unerwünschte Nebenwirkungen zu verhindern, sagte Mersch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Es gibt also keine Gemeinschaftshaftung wie sie bei Eurobonds vorliegen würde“, erklärte der EZB-Direktor.

„Den deutschen Bedenken ist weitgehend Rechnung getragen worden, auch wenn man es vielleicht nur im Kleingedruckten sieht.“ Ferner werde die Inflationsrate nach den Erwartungen der EZB trotz des Kaufprogramms noch für mehrere Monate sehr niedrig und teilweise negativ sein. Gleichzeitig pochte Mersch auf die Einhaltung der Maastricht-Kriterien durch Euro-Staaten und EU-Kommission. Um gegen die Vertrauensprobleme in der Eurozone anzugehen „können wir nicht immer nur die Währungspolitik bemühen. Während fortlaufend an der EZB gezerrt wird, sehen wir zugleich, wie die EU-Kommission auf Vorschlag einiger Staaten den Stabilitäts- und Währungspakt aufweichen will. Sie sollte sich dazu nicht breitschlagen lassen.“ Andernfalls schwäche die Brüsseler Behörde das Vertrauen in die Gemeinschaftswährung, warnte Mersch und wandte sich damit gegen den Vorstoß, die Maastricht-Kriterien für die Staaten zu lockern, die sich am Investitionsprogamm der EU-Kommission beteiligen. Darüber will am Montag die Eurogruppe beraten. Unter anderem mit Blick auf Griechenland ergänzte der Luxemburger, „Länder, die Wettbewerbsnachteile haben, sind gefordert, dem entgegenzuwirken und nicht fortlaufend Anforderungen an die Währungspolitik zu stellen“. Diese komme irgendwann an ihr Ende, „und wir haben uns diesem bereits stark angenähert“, erklärte Mersch angesichts des Zinsniveaus und des umstrittenen Aufkaufs von Anleihen.

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