Experten warnen vor verfrühtem Lob für Merkels Ukraine-Mission

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Experten haben vor vorschnellen Urteilen über die Ukraine-Mission von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewarnt: „Es ist viel zu früh, Frau Merkel für ihre Initiative in den friedenspolitischen Himmel zu loben“, sagte der Direktor der Arbeitsstelle Transnationale Beziehungen, Außen- und Sicherheitspolitik an der Freien Universität zu Berlin, Thomas Risse, dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe). Das gelte dann, wenn der vereinbarte Waffenstillstand wirklich am Sonntag trage und wenn die Minsker Vereinbarungen tatsächlich umgesetzt würden. „Ob das aber passiert, darauf hat Frau Merkel kaum Einfluss, sondern das hängt in allererster Linie an Russland und an den pro-russischen Separatisten.“ Ähnlich äußerte sich der Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg, Michael Brzoska.

„Wenn sich das Verhandlungsergebnis als stabil erweist, wäre das ein Beleg dafür, in welcher Richtung Deutschlands Engagements erfolgreich sein kann“, sagte Brzoska dem „Handelsblatt“ (Onlineausgabe). Brzoska wies darauf hin, dass sich in der deutschen Außenpolitik bereits zu Beginn des vergangenen Jahres Bewegung angedeutet habe, als Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundespräsident Joachim Gauck mehr deutsches Engagement in Krisen und Konflikten gefordert hatten. Damals, so Brzoska, hätten dies viele, insbesondere die Linkspartei, als Ankündigung weiterer Militäreinsätze kritisiert. Nun zeige sich: „Kanzlerin und Außenminister haben mit ihrem großen persönlichen Einsatz für eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt andere Akzente gesetzt, die besser zur Tradition und den Möglichkeiten deutscher Außenpolitik passen.“

Über dts Nachrichtenagentur