Experten warnen vor negativen Folgen durch TTIP

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Berlin – Negative Folgen für Lebensmittel und Arbeitsplätze in der Landwirtschaft befürchten Experten als Ergebnis des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP). Das geht nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) aus den ihr vorliegenden Stellungnahmen von Fachleuten hervor, die am Montag bei einer Anhörung des Bundestags-Agrarausschusses zu Wort kommen werden. So spreche der Handelsexperte Nikolai Soukup von der Gefahr einer „Aushöhlung oder Abschwächung bestehender Standards“.

Dabei handele es sich unter anderem um Umweltschutz, Tierschutz, Kennzeichnungspflichten und die Zulassung hormon- und genveränderter Lebensmittel. Die US-Regierung verfolge das Ziel, Barrieren, etwa im Zusammenhang mit Verboten gentechnisch veränderter Organismen, zu beseitigen. Wegen der nicht so hohen Auflagen und damit verbundenen Wettbewerbsvorteilen der USA sehe der Bauernverband die Gefahr, dass Produktion aus Deutschland abwandere. Beschäftigungsexperte Arnd Spahn bezifferte allein in der Rindfleischproduktion die Gefahr von Jobverlusten in Europa auf „wahrscheinlich mehr als Hunderttausend“. Die Ausschussvorsitzende Gitta Connemann (CDU) sagte der Zeitung, der Freihandel dürfe „nicht zum Einfallstor für Lebensmitteldumping werden“. Hier habe die EU-Kommission die strikte Vorgabe, dass die in Europa erreichten Schutzmechanismen nicht aufgegeben oder verwässert werden. „Die Grundfrage ist allerdings, ob wir in Deutschland der EU-Kommission vertrauen“, schränkte die Agrarexpertin ein. Deshalb sei „so viel Transparenz wie möglich wünschenswert“. Weitgehend einig sind sich die Experten in der Kritik an zu großer Geheimhaltung der laufenden Verhandlungen über das Freihandelsabkommen.

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