Ex-Wirtschaftsweiser Rürup schlägt Reform des EZB-Rats vor

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Frankfurt/Main – Bert Rürup, Präsident des „Handelsblatt Research Institute“ und ehemaliger Wirtschaftsweiser, hat eine Reform des EZB-Rats vorgeschlagen und davor gewarnt, mehr Macht für die Bundesbank im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zu fordern: „Die Forderung nach einer Stimmgewichtung im EZB-Rat, die sich an den Kapitalanteilen der jeweiligen Länder orientiert, ist zwar populär. Aber sie widerspricht klar dem Ende der 1990er-Jahre formuliertem Ziel einer Entnationalisierung der Geldpolitik“, schreibt Rürup in einem Gastkommentar für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Weil Litauen im Januar 2015 der Euro-Zone beitritt, verliert der Vertreter der Bundesbank künftig bei jeder fünften Sitzung des EZB-Rats sein Stimmrecht.

„Um die Qualität und Stringenz der geldpolitischen Diskussion zu verbessern, wäre es sinnvoll, den EZB-Rat sogar zu verkleinern, zum Beispiel auf sechs Mitglieder wie im Direktorium“, schreibt Rürup. Die Mandate, so der Vorschlag Rürups, könnten international ausgeschrieben werden. „Selbstverständlich könnte sich jeder Vertreter einer nationalen Notenbank der Währungsgemeinschaft bewerben. Aber es würde keinen Automatismus mehr geben, dass jedes Mitgliedsland einen Vertreter in den Zentralbankrat entsendet“, schreibt Rürup. Das würde zur „Entnationalisierung des Rates beitragen und so seine Unabhängigkeit stärken“. Einer Versammlung der Präsidenten der nationalen Notenbanken bliebe das Recht vorbehalten zu entscheiden, wer für sie in den EZB-Rat berufen würde.

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