EVP-Chef Weber strebt große Koalition im Europäischen Parlament an

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Brüssel – Konservative und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament wollen künftig enger zusammen arbeiten als je zuvor. „Wir streben stabile und belastbare Absprachen mit der sozialdemokratischen Fraktion für die nächsten fünf Jahre an. Wir werden uns auch stärker koordinieren müssen“, sagte der EVP-Fraktionschef, der CSU-Politiker Manfred Weber, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Die Parteipräsidien und die fachpolitischen Arbeitskreise der beiden Fraktionen EVP und S&D haben darüber schon beraten, sie wollen sich bis November auf ein Format einigen. Vorbild dafür ist der Koalitionsausschuss im Bundestag. In der vergangenen Legislaturperiode hatten die Fraktionen im Europäischen Parlament wechselnde Mehrheiten gebildet und sich nur ad hoc abgesprochen. Weber hob gegenüber der F.A.S. hervor, dass es darum gehe, dem künftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zu einer stabilen Mehrheit zu verhelfen. Juncker war als EVP-Spitzenkandidat bei der Europawahl angetreten und im Juli vom Parlament auf der Grundlage eines Regierungsprogramms gewählt worden. „Künftig wird der Kommissionspräsident in den Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten mit der Autorität einer parlamentarischen Mehrheit auftreten können“, so Weber. Er fügte hinzu: „Ich empfinde mich jetzt als Regierungspartner.“

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