Europäische Inlandsgeheimdienste bauen Zusammenarbeit aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Bedrohung durch islamistische Terroristen bauen die europäischen Inlandsgeheimdienste ihre Zusammenarbeit aus. Laut eines Berichts der „Welt“ soll bereits im Januar bei Europol in Den Haag unter niederländischem Vorsitz eine sogenannte Intelligence Cell eingerichtet werden. In dem künftigen Abwehrzentrum werden Sicherheitskreisen zufolge ständig Verbindungsbeamte der jeweiligen Inlandsdienste ihre Informationen über Gefährder und Terrorfinanzierung austauschen sowie Koordinierungsaufgaben übernehmen.

Die Einrichtung geht wie bereits berichtet auf Initiative der Niederlande, Luxemburgs und Deutschlands zurück. Die europäischen Dienste arbeiten bereits seit 2004 in der sogenannten Counter-Terrorism-Group (CTG) zusammen, daran beteiligt sind neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch Sicherheitsexperten der übrigen 27 EU-Staaten sowie Norwegens und der Schweiz. Die Beamten befassen sich dort in Arbeitsgruppen mit islamistischen Terroristen und tauschen Informationen über Einzelfälle aus. Neuer Vorsitzender der CTG ist Rob Bertholee, der Chef des niederländischen Nachrichtendienstes AIVD. Erst am Samstag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in der „Bild“ eine engere Kooperation angekündigt. Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hob die Bedeutung der Zusammenarbeit mit befreundeten Geheimdiensten im Anti-Terror-Kampf hervor: „Deutschland war und ist Ziel der islamistischen Terroristen. Deshalb brauchen wir eine gut funktionierende Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden unserer Partner“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“.