EU-Politiker erwägen Aufbau einer Islamisten-Datenbank

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Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – In der Europäischen Union verstärken sich nach den Anschlägen in Frankreich Überlegungen für den Aufbau einer EU-weiten Datenbank über gefährliche Islamisten. „Die schrecklichen Attentate von Paris müssen auch Konsequenzen in der Anti-Terror-Politik in der EU haben“, sagte Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Sinnvoll wäre eine gemeinsame Gefährderdatei, die von allen Sicherheitsbehörden in der EU gepflegt wird“, so der CSU-Politiker.

In der EU-Kommission gibt es seit Längerem entsprechende Pläne, doch scheiterten sie bislang daran, dass die nationalen Geheimdienste ihre Informationen nicht mit allen Mitgliedstaaten teilen wollen. Die Sicherheitsbehörden müssten „ihre Vogel-Strauß-Politik beenden und sich besser vernetzen“, fordert Weber. Jeder Geheimdienst in der EU habe Angst, dass ihm ein anderer in die Karten schaue. „Das muss ein Ende haben, wenn wir effizient gegen Terroristen vorgehen wollen.“

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