EU-Parlament und Kiew beschließen Partnerschaft

Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Straßburg/Kiew – Das Europäische Parlament und das ukrainische Parlament haben sich für einen Assoziierungspakt zwischen der EU und Kiew ausgesprochen. Während in der Ukraine 355 Abgeordnete für und kein einziger gegen das Abkommen stimmte, votierten im EU-Parlament 535 Parlamentarier für das Abkommen, während sich 127 dagegen aussprachen und sich 35 weitere enthielten. Ziel des Pakts ist eine enge politische Verbindung zwischen Kiew und Brüssel sowie die weitgehende Abschaffung von Handelshemmnissen.

„Wir erleben einen historischen Moment“, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) im Zuge der Abstimmung. Wegen des Widerstands aus Moskau, das insbesondere den Freihandelspakt zwischen EU und Ukraine ablehnt, soll dieser erst im Jahr 2016 in Kraft treten. Russland hatte damit gedroht, Zölle auf Importe aus der Ukraine zu erheben, wenn das Abkommen wie geplant am 1. November in Kraft tritt.

Über dts Nachrichtenagentur

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