EU-Parlament stimmt neuer EU-Kommission zu

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Straßburg – Das EU-Parlament hat bei seiner Sitzung in Straßburg am Mittwoch die neue EU-Kommission bestätigt. Sie besteht neben Jean-Claude Juncker aus sieben Vizepräsidenten und 20 weiteren Kommissaren. Je nach Thema der Gesetzgebung sollen die Vizepräsidenten mit unterschiedlichen Kommissaren zusammenarbeiten und müssen ständig neue Teams bilden.

Neu ist, dass die Vizepräsidenten jedes Gesetzesvorhaben der einfachen Kommissare stoppen können. Die letzte Hürde war am Dienstag vom Verkehrsausschuss des Parlaments aus dem Weg geräumt worden, indem die slowenische Liberale Violeta Bulc, die das Land erst am 10. Oktober nachnominiert hatte, als geeignet für das Ressort Verkehrspolitik befunden wurde. Damit kann die Kommission ihre Arbeit wie geplant am 1. November aufnehmen.

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