EU-Kommission dringt auf rasche Fortschritte in Gesprächen mit Athen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission dringt auf schnelle Fortschritte in den laufenden Verhandlungen über weitere Kredite für Griechenland. „Die Zeit ist nicht auf unserer Seite“, sagte der für Wirtschaft und Währung zuständige EU-Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis der „Welt“. „Wir brauchen ein Abkommen in den kommenden Tagen.“

Schon seit Monaten verhandeln Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds mit der neuen griechischen Regierung über die Auszahlung neuer Milliardenkredite, die das Land vor dem Staatsbankrott bewahren sollen. Am 30. Juni läuft das aktuelle Hilfsprogramm aus. Eine zügige Einigung sei im besten Interesse Griechenlands, sagte Dombrovskis. Die anhaltende Diskussion über einen möglichen Staatsbankrott in den vergangenen Monaten habe die griechische Wirtschaft geschädigt. „Die Kosten der Unsicherheit für das griechische Volk in den vergangenen Monaten waren substantiell“, sagte der Kommissions-Vizepräsident. Er verwies darauf, dass die Arbeitslosenzahlen zuletzt gestiegen waren. Dombrovskis sieht die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras in der Verantwortung, wieder die Stabilität zu garantieren, die es für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung brauche. „Wir müssen dringend wissen, was die griechische Regierung plant, um Finanzstabilität und wirtschaftliche Erholung im Land wieder herzustellen“, sagte Dombrovskis. „Das schuldet sie dem griechischen Volk.“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stehe im engen Kontakt mit dem griechischen Ministerpräsidenten Tsipras, um Möglichkeiten zu diskutieren, rechtzeitig ein „von beiden Seiten akzeptiertes Übereinkommen“ zu erzielen, sagte Dombrovskis. Er machte aber auch deutlich, dass sich vor allem die Griechen nun ihre Vorstellungen darlegen müssten. „Der Ball liegt deutlich in der Spielhälfte der griechischen Regierung“, sagte Dombrovskis. Die Europäische Kommission sei bereit, über die einzelnen Reform- und Sparauflagen zu verhandeln. „Wir haben immer gesagt, dass wir über Alternativen zu einigen Reformen im Programm reden können solange sie am Ende aufgehen“, sagte er. Vor gut zwei Wochen hatte sich die Kommission mit Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds auf eine Kompromisslinie verständigt. „Die Vorschläge der drei Institutionen sind eine gute Basis für einen Abschluss“, so Dombrovskis.

Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Griechisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur