Engholm: SPD kann in Regierung Lebenschancen der Menschen verbessern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Parteichef Björn Engholm sieht in einer Regierungsbeteiligung der SPD die Möglichkeit, die Lebenschancen vieler Menschen zu verbessern. Allerdings seien Nachbesserungen im Steuersystem nötig. „Es ist einerseits Pflicht, das Land regierungsfähig zu machen – was die Union nicht geschafft hat; andererseits ist es die Möglichkeit, die Lebenschancen vieler Menschen substantiell zu verbessern“, sagte Engholm der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe) zur Rolle seiner Partei.

„Meine Skepsis betrifft die Einnahmeseite des Haushalts: Wenn soziale Verbesserungen ausschließlich durch wachstumsbedingte Mehreinnahmen finanziert werden statt durch angemessene Steuererhöhungen, werden die Leistungsempfänger bei Fortfall dieser Einnahmen ihre Leistungen – etwa durch Sparmaßnahmen – wieder selbst finanzieren müssen.“ Also seien Nachbesserungen im Steuersystem nötig.

Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Menschen in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur