Energieexperte begrüßt Atom-Stiftungs-Plan

AKW Isar-I, über dts Nachrichtenagentur
Foto: AKW Isar-I, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Felix Matthes, Energieexperte des Öko-Instituts, zeigt Sympathie mit der Gründung einer Atom-Stiftung, die die großen Energiekonzerne einrichten wollen. „Die Bundesregierung muss das Stiftungsmodell sehr, sehr genau prüfen“, sagte Matthes der „Berliner Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Denn nur damit könne das Geld für den Abriss der Kraftwerke „sicher verfügbar gemacht werden“.

Die Versorgungsunternehmen Eon, RWE, EnBW und Vattenfall haben für den Abriss der Kernkraftwerke und die Entsorgung des Atommülls Rückstellungen in Höhe von knapp 36 Milliarden Euro gebildet. Das Geld soll Medienberichten zufolge an die Stiftung übertragen werden. Zugleich müsste der Bund dann aber alle weiteren finanziellen Risiken für den Atomausstieg tragen. Experten hatten in der Vergangenheit mehrfach gewarnt, dass die Gesamtkosten dafür deutlich über 40 Milliarden Euro liegen könnten. Matthes widerspricht dieser Darstellung: „Aus unserer Sicht spricht nichts dafür, dass die Rückstellungen zu knapp bemessen sind.“ Das sei auch plausibel. Denn die Unternehmen hätten in der Vergangenheit ein Interesse daran gehabt, diese Posten in ihren Bilanzen „so hoch wie nur möglich anzusetzen.“ Sie wurden als steuerfreie Rückstellungen verbucht und erhöhten damit die Finanzkraft der Unternehmen. Auch die Kosten für die Suche und die Errichtung eines Endlagers für den Atommüll hält der Experte des Öko-Instituts für überschaubar. Nach Ansicht von Matthes könnten mit einer Stiftung zudem „weitere Risiken für den Steuerzahler“ abgebaut werden. Der Hintergrund: Die Atomkonzerne haben Klagen gegen die Abschaltung von Atomkraftwerken nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima und gegen die Brennelementesteuer eingereicht. Auf den Fiskus könnten Entschädigungszahlungen von mehr als zehn Milliarden Euro zukommen. Die Konzerne sind aber als Gegenleistung für Einrichtung der Stiftung offenbar bereit, Klagen fallen zu lassen.

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