Dobrindt will Baupannen bei Großprojekten verhindern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem „Aktionsplan“ künftige Baupannen bei Großprojekten verhindern. Er kündigte in der „Welt“ an, Empfehlungen der „Reformkommission Bau von Großprojekten“ umzusetzen und diese im Herbst in das Bundeskabinett einzubringen. Konkret will Dobrindt die Baubranche bewegen, digitale Planungsmethoden anzuwenden, um Kosten- und Terminüberschreitungen zu vermeiden.

Auch den Vorschlag der Kommission, neben Strafzahlungen auch auf Prämien zu setzen, nimmt der CSU-Politiker auf: „Bonus-Malus-Regelungen und klare Vereinbarungen zur Konfliktbeilegung und modernste digitale Systeme können dazu beitragen, Kosten- und Zeitpläne besser einzuhalten“, sagte Dobrindt der „Welt“. Er erklärte auch: „Mit dem Aktionsplan ist es unser Ziel, einen Kulturwandel bei Großprojekten einzuleiten.“ Der Abschlussbericht der Reformkommission, der der „Welt“ vorliegt, übt scharfe Kritik an der öffentlichen Hand in der Rolle des Bauherrn. Baukosten würden häufig bereits beziffert, bevor belastbare Planungen vorlägen, heißt es im Bericht. „Die Schätzungen sind zum Teil politisch motiviert, vernachlässigen bestehende Risiken und liegen häufig deutlich unter den zu erwartenden Kosten“, so die Kritik. Die Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlichem Sektor und Verbänden empfehlen den Behörden bei Bauausschreibungen, sich nicht für den günstigsten, sondern wirtschaftlichsten Anbieter zu entscheiden: „Denn das preisgünstigste Angebot ist bei realistischer Betrachtung oftmals nicht das wirtschaftlichste Angebot.“

Ausfahrts-Schild an einer Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Ausfahrts-Schild an einer Autobahn, über dts Nachrichtenagentur