Dobrindt beantragt Milliarden-Zuschuss aus Brüssel

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Um Deutschlands Verkehrswege für ein europäisches Gesamtnetz ausbauen zu können, beantragt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von Brüssel 2,8 Milliarden Euro. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe). Nie zuvor habe ein deutscher Verkehrsminister einen derart hohen Betrag für den Ausbau von Transitstrecken beantragt.

Wie das Blatt weiter berichtet, sollen damit 30 Projekte in den Bereichen Schiene, Straße, Wasserstraße und Seehäfen gefördert werden. Der weitaus größte Teil der Gelder, nämlich insgesamt 2,5 Milliarden Euro, sei für Schienenprojekte gedacht. Hintergrund ist dem Bericht zufolge ein gewaltiges Investitionsprogramm in Höhe von 26 Milliarden Euro, mit dem die EU Verkehrsprojekte in Europa bezuschussen will. Die Brüsseler Beamten haben demnach neun zentrale Verkehrsrouten, sogenannte „Korridore“, als besonders wichtig definiert. Sinnvolle Bau- und Ausbaumaßnahmen auf diesen Routen bezuschusst die EU mit bis zu 40 Prozent der Kosten. Da sechs der neun Korridore durch Deutschland führen, habe Brüssel schon frühzeitig klar gemacht, dass Deutschland gute Chancen habe, Fördergelder in nennenswerter Höhe zu erhalten – sofern die Deutschen denn genügend Projekte einreichten, mit denen Engpässe im europäischen Netz beseitigt würden, heißt es in dem Bericht weiter. Zu den jetzt von Deutschland eingereichten Projekten zähle etwa die Bahnstrecke Stuttgart – Ulm sowie die Ausbaustrecke Karlsruhe – Basel. Als zentrales europäisches Transitland leiste Deutschland „einen wichtigen Beitrag für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Europa“, sagte Dobrindt dem Blatt. „Von leistungsfähigen Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Deutschland profitieren wiederum alle Mitgliedstaaten europaweit.“

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