Digitale Agenda: Bundesregierung will in schnelleres Internet investieren

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Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Bundesregierung will im Rahmen der geplanten „Digitalen Agenda“ mehr Geld für ein schnelleres Internet in Deutschland bereitstellen. „Die Frequenz-Vergabe soll voraussichtlich 2015 durch die Bundesnetzagentur erfolgen. Einen Großteil der sogenannten Digitalen Dividende II werden wir direkt wieder in die Digitalisierung unseres Landes investieren“, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der zuständig für die digitale Infrastruktur ist, der „Welt“.

Das Bundesfinanzministerium bestätigte, dass „verbleibende Einnahmen“ aus der Vergabe von Rundfunk-Frequenzen für den Breitband-Ausbau verwendet werden dürfen. Dies soll Ressortchef Wolfgang Schäuble (CDU) Dobrindt mündlich zugesichert haben. Der Zeitplan stehe bereits fest: „Wir verfolgen einen klaren Fahrplan zur Vergabe der Frequenzen. Bis zum 30. September wollen wir gemeinsam mit den Bundesländern die Förderkriterien für den Breitband-Ausbau festlegen“, erklärte Dobrindt. Nach seinen Angaben sollen im Oktober die Rahmenbedingungen mit der Wirtschaft besprochen werden. Die erste große Frequenz-Auktion hatte es im Sommer 2000 für den Mobilfunkstandard UMTS gegeben. Sie brachte die damalige Rekordsumme von umgerechnet rund 50 Milliarden Euro. Der Erlös der zweiten Auktion von Frequenzen im Jahr 2010 lag bei 4,4 Milliarden Euro. Dobrindt, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) werden die „Digitale Agenda“ am 20. August in Berlin offiziell vorstellen. Die Regierung hat das Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Breitband-Versorgung mit einer Download-Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu gewährleisten.

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