Demo-Verbot in Dresden sorgt bei Innenministern für Irritationen

Pegida-Demo am 22.12.2014, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Pegida-Demo am 22.12.2014, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Das Demonstrationsverbot von Dresden hat bei der montäglichen Telefonkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern offenbar für Irritationen gesorgt. „Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“, hieß es laut „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR aus Berliner Regierungskreisen. Als „unglückliche Entscheidung“ bezeichnete ein hochrangiger Sicherheitsbeamter den drei Medien zufolge die Absage aller Kundgebungen für und gegen Pegida am Montag.

Allerdings habe niemand in der Telefonrunde die sächsische Entscheidung offen kritisiert. Bundesinnenminister Thomas de Maizière soll von einem konkreten Hinweis auf einen drohenden Anschlag gesprochen haben. Dabei habe er es aber vermieden, zu sagen, ob er die Gefahr nun für abstrakt oder konkret halte. Sachsens Innenminister Markus Ulbig habe auf einen Tweet verwiesen, der sich „an die einsamen Wölfe in Deutschland“ richte und in dem Pegida-Organisator Lutz Bachmann als Verantwortlicher genannt werde. Zusätzlich habe er Hinweise eines ausländischen Nachrichtendienstes auf einen möglichen Mordanschlag auf Bachmann genannt. Die Gegendemonstrationen seien verboten worden, weil die Attentäter diese möglicherweise nicht unterscheiden könnten. Worauf der nachrichtendienstliche Hinweis basiert, ist bisher nicht klar.

Über dts Nachrichtenagentur