De Maizière will Ausreise deutscher Islamisten verhindern

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Ausreise deutscher Islamisten in den Dschihad verhindern. „Wir müssen verhindern, dass diese gewaltbereiten, fehlgeleiteten Menschen – inzwischen reden wir von etwa 450 plus Dunkelziffer – in den Dschihad ziehen und am Ende mit Kampferfahrung nach Deutschland zurückkommen“, sagte der Innenminister in einem gemeinsamen Interview mit seinem Amtsvorgänger Otto Schily (SPD) der „Bild“. Auf die Frage, wie man die Islamisten an der Ausreise hindern könne, sagte Schily: „Vor allem, indem wir denjenigen das Handwerk legen, die hier Hass säen und zum Kampf aufrufen. Also: Wer keinen deutschen Pass hat und hier als gewaltbereiter Hassprediger agiert, muss abgeschoben werden können. Und zwar schnell und unbürokratisch.“

De Maizière kündigte in diesem Zusammenhang ein neues Gesetz an. „Das deutsche Asylrecht ist, was die Möglichkeit von Abschiebungen betrifft, wegen der vielen Ausnahmen nur noch schwer zu handhaben. Deswegen arbeite ich an einem entsprechenden Gesetzentwurf: Wer hier lebt und sich nichts zu Schulden kommen lässt, soll bleiben können – gewaltbereite Straftäter müssen dagegen konsequent abgeschoben werden können.“

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