De Maizière verteidigt harte Haltung gegen Armutsflüchtlinge

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die harte Haltung gegenüber Armutsflüchtlingen verteidigt. „In Deutschland können wir deren Probleme nicht lösen“, sagte der CDU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Wirtschaftliches Elend, noch verstärkt durch kriminelle Schleuserbanden und deren Abkassieren für die Reisewege nach Europa – das alles sei schlimm.

Aber es sei kein Grund für Asyl. „Deutschland kann nicht alle Mühseligen und Beladenen auf der Welt aufnehmen“, betonte de Maizière. Das wirke angesichts des Elends auf der Welt zwar hart, sei aber ausgeschlossen und entspreche auch dem Grundgesetz. Er räumte ein, dass manche Regionen und Ortschaften durch den Ansturm der Asylbewerber hohen Belastungen ausgesetzt seien. Maizière sagte, insbesondere in Orten, in denen es große Erstaufnahmelager gebe, mache er sich schon Sorgen, „dass wir bereits an die Grenze der Belastungsfähigkeit gelangen“. Anderswo gebe es dagegen Gegenden, in denen die Menschen nicht viel von Flüchtlingen mitbekämen. Er sehe durchaus die Gefahr, dass „Kräfte am rechten Rand der Politik die Ressentiments gegen Flüchtlinge schüren und eine Spaltung der Gesellschaft bewirken wollen“. Umso wichtiger sei es, dass die Regierung stetig für die Akzeptanz in der Bevölkerung werbe.

Über dts Nachrichtenagentur

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