De Maizière: Union durch Streit der Schwesterparteien beschädigt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich besorgt über den Zustand der Union geäußert. Unterschiedliche Auffassungen seien zwar Teil der gemeinsamen Geschichte von CDU und CSU. „Aber jetzt ist ein Zustand erreicht, der der Union im Ganzen schadet“, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Meinungsunterschiede sollten hinter verschlossenen Türen ausgetragen und nicht immer wieder öffentlich angefeuert werden, forderte er. Auch weil die Zahl der Flüchtlinge erheblich zurückgegangen sei, „könnte die Dezibelstärke der Interviews ebenfalls zurückgeführt werden“. Weder CDU noch CSU wollten, dass rechts von Ihnen auf Dauer eine Partei entstehe. Der Preis dürfe allerdings nicht Aufgabe eigener Grundsatzpositionen sein, sagte de Maizière. „Eine Politik, die Religionsfreiheit und Menschenwürde in Frage stellt, wie es die AfD tut, wird die Union politisch immer bekämpfen.“ Die bisherigen Strategien seien allerdings noch nicht erfolgreich gewesen, räumte der Minister ein. „Leugnen, ignorieren, stigmatisieren: das hat alles nicht funktioniert.“ Für richtig halte er eine sachliche, harte, aber im Ton höfliche und korrekte Auseinandersetzung. Die Union dürfe sich „nicht zum Opfer des Themensettings der AfD machen“, warnte de Maizière. „Ich muss nicht auf jedes Thema eingehen, das die AfD setzt. Dann hat man schon verloren.“ Die Aufgabe der Union sei es, im politischen Wettkampf für die eigenen Ideen zu werben. Die AfD könne man nicht dadurch bekämpfen, „dass man jedes Thema von ihr zum Hauptgegenstand der politischen Diskussion macht“. Dies würde vielmehr zu einer weiteren Stärkung der AfD führen.

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur