De Maizière für gemeinsame Asylstandards in Europa

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einheitliche Standards für Asylbewerber in Europa gefordert. Zu einer Lösung der Flüchtlingskrise gehöre auch „die Verabredung gemeinsamer Asylstandards“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Daran müsse besonders Deutschland ein Interesse haben.

„Die Höhe der Sozialleistungen sollte keinen Anreiz mehr bieten, in ein bestimmtes Land zu gehen“, betonte de Maizière. Zugleich konkretisierte der Innenminister seinen Vorschlag zur Beschleunigung der Asylverfahren. „Ich möchte das sogenannte Flughafenverfahren auf die Landgrenzen übertragen“, sagte er. Dafür seien „keine großen Transitzonen“ notwendig. Asylbewerber, deren Antrag offensichtlich unbegründet ist, könnten in Einrichtungen an den deutschen Grenzen bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens bleiben und dann in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. De Maizière sprach von wenigen Stunden oder Tagen, die Asylbewerber in solchen Einrichtungen bleiben müssten. „Zu diesem Vorschlag höre ich viel Zustimmung, interessanterweise nicht nur aus meiner Partei“, sagte er. De Maizière äußerte zugleich Verständnis für die Beschlagnahmung privater Immobilien, um Flüchtlinge unterzubringen. „Bürgermeister und Landräte stehen jeden Tag vor der Aufgabe, neu ankommende Flüchtlinge unterzubringen“, sagte er. Niemand nehme einer Schule gerne die Turnhalle weg. „Und niemand freut sich darüber, eine leerstehende private Immobilie zu beschlagnahmen“, so der Innenminister. „Die Bürgermeister und Landräte, die das tun, handeln aus Verantwortung. Sie sollten gelobt und nicht kritisiert werden. Man muss die eine oder andere Entscheidung auch mal hinnehmen.“

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur