De Maizière dringt auf harte Linie im Visa-Streit mit der Türkei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Visa-Streit mit der Türkei dringt Innenminister Thomas de Maizière auf eine harte Linie. „Wenn die Bedingungen für die Einführung der Visa-Liberalisierung nicht erfüllt sind, wird es keine Visa-Liberalisierung geben“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auf die Frage nach einem Plan B antwortete de Maizière: „Wir denken alles durch, aber jetzt arbeiten wir am Gelingen des bestehenden Abkommens.“

Die jüngsten Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kommentierte de Maizière kühl: „Man darf sich in der Politik von öffentlichen Drohungen nicht beeindrucken lassen“, sagte er. „Jedenfalls muss man sie nicht dadurch unterstützen, dass man sich besonders besorgt zeigt.“ Es werde hart verhandelt. Der Minister betonte den Wert des Flüchtlingspakts mit der Türkei, der neben der Schließung der Balkanroute für einen Rückgang der Asylbewerberzahlen gesorgt habe. „Im vergangenen Herbst sind jeden Tag 5.000 bis 6.000 Menschen von der Türkei nach Griechenland gegangen“, sagte er.“ Jetzt sind es weniger als 100 pro Tag.“

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur